Indien im Lockdown (Foto: ThroughMyEyes, Adobe Stock)
Indien im Lockdown (Foto: ThroughMyEyes, Adobe Stock)
Teil 4 der CRC 1342 Covid-19 Social Policy Response Series ist erschienen. Stefan Kühner, Keerty Nakray und Daniel Neff fassen für Indien zusammen: Gemessen am sozialen und wirtschaftlichen Leid, sind die Hilfsmaßnahmen nicht angemessen.

In ihrem Aufsatz fassen Stefan Kühner, Keerty Nakray und Daniel Neff die groben Konturen und wichtigsten Merkmale der sozialpolitischen Reaktion der indischen Regierung auf die Covid-19-Pandemie und den folgenden landesweiten Lockdown zusammen (bis Ende September 2020). Bislang, so schreiben die Autoren, waren die Covid-19-Hilfsmaßnahmen der indischen Regierung nicht in der Lage, die soziale und wirtschaftliche Notlage im Land adäquat anzugehen, da von vornherein keine adäquaten Sicherheitsnetze zur Bewältigung unmittelbarer sozialer Notlagen vorhanden waren.

Nicht ein einziges neues Gesetz wurde als Reaktion auf die COVID-19-Krise verabschiedet. Stattdessen fanden die Autoren eine große "und manchmal verwirrende" Reihe temporärer Hilfsmaßnahmen vor, die durch Verordnungen erlassen wurden und sich speziell an bestimmte Gruppen richteten, zum Beispiel die "Ärmsten der Armen", ältere Menschen, Witwen, Behinderte, Landwirte, Bauarbeiter, Arbeiter im informellen Sektor und Fischer. Abgesehen von einem Wohnungsbauprogramm fanden die Autoren kein neues längerfristiges Programm, das direkt als Reaktion auf die Pandemie entwickelt wurde.

Kühner, Nakray und Neff schlussfolgern: "Das vorläufige Bild deutet darauf hin, dass die Reaktion der indischen Regierung auf die Pandemie vorrangig wirtschaftliche und fiskalische Maßnahmen priorisierte, sich auf das bestehende unzureichende Sicherheitsnetz stützte und nicht schnell genug war, um Millionen von Migranten zwischen den Bundesstaaten zu unterstützen." Obwohl alle Maßnahmen in der Summe fiskalisch recht expansiv waren, blieben die gewährten Leistungen weit hinter den Summen zurück, die nötig wären, um Covid-19-bedingte Einkommensverluste auszugleichen.

Die Analyse der politischen Dokumente durch die Autoren legt nahe, dass die Reaktion der indischen Regierung auf die Covid-19-Krise lediglich graduell war und nicht zu radikalen oder strukturellen Anpassungen des Status quo der indischen Sozialpolitik führte.

Lesen Sie den vollständigen Aufsatz und den Anhang, der die Maßnahmen der Regierung dokumentiert: India’s Social Policy Response to Covid-19: Temporary Relief in a Rigid Welfare Landscape

Die anderen Teile der Serie finden Sie hier: CRC 1342 Covid-19 Social Policy Response Series